28/03/2011

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Battenfeld-cincinnati: Rechtsstreit in China gewonnen

Battenfeld-cincinnati (Foshan) Extrusion Systems Ltd, chinesische Tochter von battenfeld-cincinnati (Bad Oeynhausen; www.battenfeld-cincinnati.de), hat in zweiter Instanz und damit endgültig den Rechtsstreit um das geistige Eigentum an einer kompletten "PO 450"-Rohrextrusionslinie gewonnen.

Das Gericht erachtete es als erwiesen, dass der Wettbewerber Donghua Machinery Ltd (Dongguan / China) auf Basis vertraulicher und unrechtmäßig erworbener Dokumente eine verfahrenstechnisch vergleichbare Rohrextrusionslinie unter eigenem Namen in den Markt eingeführt und verkauft hat. Mit diesem Prozess setzt der Maschinenbauer ein klares Zeichen gegen Produktpiraterie in China.

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