22.01.2013

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GKV: Verband wehrt sich gegen Kostenexplosion bei Rundfunkbeiträgen

Der Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie e.V. (GKV) kritisiert den starken Kostenanstieg, den viele Unternehmen der Kunststoff verarbeitenden Industrie infolge der zum Jahresbeginn in Kraft getretenen Neuregelung der Rundfunkgebühren erleiden würden.

Die zu Jahresbeginn in Kraft gesetzte Umstellung der bisherigen Rundfunkgebühr auf einen geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag habe drastische Kostensteigerungen für viele Unternehmen der Kunststoff verarbeitenden Industrie zur Folge. Die Umstellung auf den Rundfunkbeitrag, der bei den Unternehmen in Form einer Betriebsstättenabgabe erhoben werde, führe teilweise zu einer Vervielfachung der Gebührenbelastung der Unternehmen. "Im Einzelfall hat sich die Gebührensumme, die einem Unternehmen unserer Branche abverlangt wird, gegenüber dem Vorjahr mehr als verzwölffacht. Insbesondere wenn Unternehmen eigene Kraftfahrzeuge besitzen oder mehrere Betriebsstätten unterhalten, steigt die Belastung durch den Rundfunkbeitrag dramatisch an", so der Geschäftsführer des GKV, Dr. Oliver Möllenstädt.

Der GKV rechnet damit, dass sich Unternehmen gegen das neue Gebührensystem auf dem Rechtsweg wehren werden. Der Verband rät daher allen Mitgliedsunternehmen seiner Trägerverbände, die Zwangsabgabe nur unter Vorbehalt zu zahlen. Somit bleibe die Chance, auf eine spätere Rückerstattung der Beiträge erhalten. Der GKV will sich gegenüber der Politik für eine sorgfältige Evaluierung der Auswirkungen auf die Unternehmen einsetzen. Erforderlichenfalls müsse das Beitragssystem nach Auffassung des Verbandes erneut auf den Prüfstand gestellt werden.