20.07.2012

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IK+AGVU: Branchenverbände begrüßen Altmaiers Initiative zur Wertstofftonne

Die Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e.V. (IK) und die Arbeitsgemeinschaft für Verpackung und Umwelt e. V. (AGVU) unterstützen die von Bundesumweltminister Peter Altmaier vorgestellte Initiative zum Wertstoffgesetz (siehe plasticker-Meldung vom 19.07.2012).

Die IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e.V. bewertet das Thesenpapier zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Wertstofferfassung positiv. Der Verband sehe gute Chancen, dass die Erfolgsstory der Verpackungsverordnung von 1991 mit der geplanten Erweiterung zu einer Wertstofftonne fortgeschrieben werden kann. Wesentlich zum Erfolg der bisherigen Sammlung und Verwertung von Verpackungen hat aus Sicht der IK die Übertragung der Produktverantwortung auf Hersteller und Vertreiber beigetragen. Damit sei gleichzeitig auch mehr Wettbewerb bei der haushaltsnahen Erfassung ermöglicht worden. Im Rahmen des neuen Wertstoffgesetzes soll dieses Verursacherprinzip zukünftig fortgeführt werden. Wettbewerb und Kosteneffizienz seien somit weiterhin garantiert, die insbesondere den Verbrauchern zugute kommen.

Darüber hinaus soll die Teilnahme und Finanzierung an dem über die Verpackung hinausgehenden Entsorgungssystem für alle Beteiligten transparenter gemacht werden. Aus Sicht von Hauptgeschäftsführer Dr. Jürgen Bruder ist die geplante Einführung einer zentralen Stelle in diesem Zusammenhang unabdingbare Voraussetzung, um die gesetzlichen Vorgaben auch gegenüber sogenannten Trittbrettfahrern effektiv umzusetzen. Die IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen, die sich schon bei dem Planspiel zur Wertstofftonne produktiv eingebracht habe, werde auch das bevorstehende Gesetzgebungsverfahren konstruktiv unterstützen.

Auch die Arbeitsgemeinschaft für Verpackung und Umwelt e. V. (AGVU) begrüßt die Initiative des BMU zum Wertstoffgesetz. Die im "Thesenpapier zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Wertstofferfassung" dargelegten Grundzüge eines künftigen Wertstoffgesetzes stärken demnach die Produktverantwortung von Herstellern und Vertreibern. Ebenso betonen sie die Bedeutung des Wettbewerbs für die Förderung von Innovationen und die Senkung von Kosten im Bereich Erfassung und Verwertung. Die Pläne zur Einrichtung einer "Zentralen Stelle" - einer beliehenen Organisation mit hoheitlichen Aufgaben insbesondere zur Registrierung von Mengenmeldungen der Verpflichteten - leisten einen wichtigen Beitrag zur Verhinderung von Missbrauch, teilt die AGVU weiter mit.

Prof. Dr. Dr. h. c. Werner Delfmann, Vorstandsvorsitzender der AGVU, äußerte sich zudem erfreut, dass sich viele von der AGVU erarbeiteten Vorschläge und Empfehlungen im Thesenpapier wiederfinden: "Die AGVU wird das anstehende Gesetzgebungsverfahren konstruktiv begleiten. Unsere Mitglieder sind bereit, sich einer erweiterten Produktverantwortung zu stellen."