14.02.2012

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Kreislaufwirtschaftsgesetz: Vermittlungsausschuss beschließt Kompromiss

Im Zuge der seit Monaten laufenden Beratungen um ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), mit dem die EU-Abfallrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden soll, wurde wegen Unstimmigkeiten zwischen Bundesrat und Bundestag der Vermittlungsausschuss angerufen. Am 8. Februar konnte nun der Vermittlungsausschuss einen Kompromiss erzielen.

Nach Ansicht der Duales System Deutschland GmbH (DSD, Köln; www.gruener-punkt.de) steht der "zeitnahen Verabschiedung des Gesetzes und der damit verbesserten Rahmenbedingungen für die Kreislaufwirtschaft" jetzt nichts mehr entgegen. Derweil bewertet die Recyclinggruppe Alba (Berlin; www.albagroup.de) die vom Vermittlungsausschuss gefundene Einigung zum Gesetzesentwurf als "wenig ambitioniert".

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