VDMA verstärkt den Kampf gegen Produktpiraterie

19.05.2010

Rechtliche Unterstützung und Beratung


Frankfurt – 17. Mai. 2010 - Der Kampf gegen Produktpiraterie muss an vielen Fronten gleichzeitig geführt werden. Eine wichtige Maßnahme im Kampf gegen die Verletzung von materiellem und geistigem Eigentum ist die juristische Unterstützung. Der VDMA setzt sich mit aller Vehemenz für den Schutz seiner Mitgliedsunternehmen ein.
„Das Internet macht vieles transparenter – beispielsweise auch die Verletzung von Schutzrechten“, betont Marc Wiesner, Experte für Produktpiraterie der Abteilung Recht im VDMA. Viel schneller als früher bemerken es die Unternehmensvertreter heutzutage, wenn Produkte angeboten werden, die den eigenen täuschend ähnlich sind oder illegale Nachahmungen darstellen. Das weltweite Datennetz hilft nicht nur beim Verkauf illegaler Waren, es bringt ebenso Rechtsverletzungen schnell und überall zutage.

Gefälschte Werbeprospekte zunehmend verbreitet

Denn die Fälscher kopieren nicht nur die Ideen oder Produkte der Originalhersteller, sondern sie gehen noch einen Schritt weiter. „Immer häufiger werden die Fotos und Werbeprospekte der Originalhersteller verwendet“, ergänzt Wiesner. „Damit erzielen die Plagiateure ein maximales Ergebnis bei minimalem Arbeitseinsatz, denn sie machen sich nicht einmal die Mühe, ein Foto von den nachgebauten Produkten oder Maschinen anzufertigen“, betont der Experte. „In diesen Fällen ist meistens eine Urheberrechtsverletzung eindeutig“, ergänzt er und liefert das Beispiel dazu: Ein indisches Unternehmen hatte im Internet nicht nur mit illegalen Produkten, sondern auch mit Kopien der Originalbilder dieser Produkte Kunden auf sich aufmerksam machen wollen, was auch mit Unterstützung des VDMA-Büros in Kalkutta umgehend abgestellt wurde.

Deutsche Kunststoffmaschinenhersteller besonders betroffen

„Die Attraktivität der deutschen Produkte hat ihre Kehrseite“, berichtet Thorsten Kühmann, Geschäftsführer des VDMA Kunststoff- und Gummimaschinen, aus der jüngsten repräsentativen Umfrage des VDMA zur Produkt- und Markenpiraterie, „unter den von Produktpiraterie betroffenen Meldern zur aktuellen VDMA-Umfrage stammen neun Prozent aus dem Kunststoff- und Gummimaschinenbau“. Im Durchschnitt ist unter allen VDMA-Mitgliedern mehr als jedes zweite Unternehmen davon betroffen.
Knapp zwei Drittel der Unternehmen im Fachverband, die sich an der Umfrage 2010 des VDMA beteiligten, meldeten vermeidbare Täuschungen der Herkunft. An zweiter Stelle der Rechtsverletzungen stehen Geschmacksmuster mit 26 Prozent; es folgen Patent- und Gebrauchsmusterverletzungen mit 16 Prozent. Markenverletzungen sind von elf Prozent der Befragten im VDMA-Fachverband gemeldet worden.

Plagiate in Asien stark verbreitet

Den Angaben aus der Umfrage zufolge sind die meisten Plagiate mit 74 Prozent in Asien verbreitet worden. Für Europa und Amerika wurden 37 Prozent berichtet. Eine weltweite Verbreitung von Plagiaten ist von 21 Prozent genannt worden. Bei den Ländern steht China mit 68 Prozent an der Spitze. Es folgen mit jeweils 21 Prozent die Staaten Deutschland, Indien und die USA.
Im VDMA Kunststoff- und Gummimaschinen wurden 63 Prozent der betroffenen Hersteller durch Hinweise von Kunden auf die Plagiate aufmerksam; 58 Prozent der Melder erkannten auf Messen und mithilfe eigener Marktkenntnisse die Rechtsverletzungen. Immerhin 16 Prozent der betroffenen Unternehmen wurden durch einen Absatzrückgang auf die Plagiate aufmerksam.

Gesamtschaden etwa 6,4 Mrd €

Der Schaden durch Produktpiraterie ist trotz des durch die Weltwirtschaftskrise verursachten Einbruchs der Umsätze um acht Prozent gestiegen. 42 Prozent der Umfrageteilnehmer schätzen den Umsatzverlust auf mehr als fünf Prozent. Insgesamt beläuft sich der geschätzte Schaden auf 6,4 Milliarden Euro bei einem Gesamtumsatz der VDMA-Mitglieder von 161 Milliarden Euro. Im Jahr 2008 war ein Schaden von sieben Milliarden Euro bei einem Gesamtumsatz von 189,5 Milliarden Euro hochgerechnet worden. Bereits 68 Prozent der Unternehmen erkennen eine Zunahme der Bedrohung durch Produktpiraterie in den vergangenen zwei Jahren.

Da Patente nur national erteilt werden und es weder ein für die EU geltendes noch ein „weltweites“ Patent gibt, ist das Niemandsland für den Schutz von Patenten groß. In den meisten Ländern ist der einfache Nachbau auch erlaubt und nur dann untersagt, wenn weitere unlautere Schritte im Wettbewerb hinzukommen.

Kontrollen auf K 2010

Bei der K 2010, der Weltleitmesse für Kunststoff und Kautschuk, wird nach Kühmanns Angaben ein interessanter und viel versprechender Ansatz weiter verfolgt: „Über den Blick auf die Produktsicherheit sind bei früheren Veranstaltungen schon einige Versuche von Produktpiraten vereitelt worden, in Europa Geschäfte zu machen.“ Das Überprüfen der auf der Messe ausgestellten Maschinen auf Konformität mit den Bestimmungen der EG-Maschinenrichtlinie sowie auf CE-Schutzbestimmungen öffnet einen neuen Weg, um die Plagiateure in die Schranken zu weisen.
Der VDMA bietet seinen Mitgliedsunternehmen zusätzlich zu Publikationen und Informationen bei Veranstaltungen rechtliche Beratung speziell zu Verletzung von Know-how und gewerblichen Schutzrechten an.

Nachbau kompletter Maschinen nimmt zu

Die Untersuchungen des VDMA lassen den Trend erkennen, dass zunehmend komplette Maschinen nachgebaut werden. Damit zeitigt Produktpiraterie deutlich kritischere Auswirkungen auf das Geschäft der Originalhersteller.
Die Botschaft an die Produktpiraten ist folglich eindeutig: Ihre Vorgehensweise kann nicht geduldet werden. Unrechtmäßiges Verhalten wird mit allen Mitteln bekämpft.
Rechtlicher Plagiatschutz ist wichtig
Originalhersteller sollten ihrerseits keinesfalls den rechtlichen Schutz vernachlässigen, rät Wiesner. Dies sei ein wichtiger Bestandteil des Innovationsschutzes. Allerdings kann ein Unternehmen es in der Regel nicht bewerkstelligen, alle Entwicklungen zum Schutz anzumelden – womöglich weltweit. Jedoch steht ein Unternehmen ganz ohne die Eintragung von gewerblichen Schutzrechten schutzlos und ohne Aussicht auf Erfolg im Kampf gegen Ideendiebstahl da. „Deshalb ist es ratsam, Schutzrechte eintragen zu lassen überall da, wo es sinnvoll ist und wo man es sich leisten kann“, sagt der Rechtsexperte.

„Der juristische Weg hat hohe Bedeutung, aber er sollte immer nur ein Teil der Vorgehensweise sein“, erläutert Wiesner. Das Unternehmen muss auf die speziellen Gegebenheiten achten und die richtige Vorgehensweise anhand der jeweiligen Rahmenbedingungen auswählen. Von entscheidender Bedeutung ist die Entwicklung einer ganzheitlichen Strategie im Kampf gegen Produktpiraterie und Diebstahl von Know-how, betont auch Kühmann.

Weitere Informationen beim Fachverband Kunststoff- und Gummimaschinen im VDMA

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