21.03.2011

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battenfeld-cincinnati: Erfolg im Kampf gegen Produktpiraterie

battenfeld-cincinnati setzt sich gegen Donghua in China durch

battenfeld-cincinnati (Foshan) Extrusion Systems Ltd, chinesisches Tochterunternehmen der battenfeld-cincinnati, Bad Oeynhausen/Wien, gewann jetzt in zweiter Instanz und damit endgültig den Rechtsstreit um das geistige Eigentum an einer kompletten PO 450 Rohrextrusionslinie, teilt der Maschinenbauer mit. Das Gericht erachtete es demnach als erwiesen, dass der Wettbewerber Donghua Machinery Ltd, Dongguan, auf Basis vertraulicher und unrechtmäßig erworbener Dokumente eine verfahrenstechnisch vergleichbare Rohrextrusionslinie unter eigenem Namen in den Markt eingeführt und verkauft hat.

Bereits in dem ersten Verfahren 2007 hatte Donghua verloren und die Auflagen erhalten, die Linie nicht weiter zu verkaufen, alle Dokumente dieses Linientyps zu vernichten und eine Geldstrafe von rund 50.000 EUR zu zahlen. Dieses Urteil akzeptierte Donghua jedoch nicht und ging in die zweite Instanz mit der Begründung, die Rohrextrusions-Technologie sei lizenzfrei und öffentlich bekannt. battenfeld-cincinnati konnte jedoch erneut beweisen, dass es sich bei der Technologie für die PO 450-Rohrextrusionslinie, zu der neben dem Einschneckenextruder und dem Werkzeug auch das komplette Nachfolge-Equipment gehört, eindeutig um Firmenwissen und somit geistiges Eigentum von battenfeld-cincinnati handelt. Mit diesem Prozess unterstreicht der Maschinenbauer nicht nur seine eigene Kompetenz in der Extrusionstechnik, sondern setzt auch ein klares Zeichen im Kampf gegen Produktpiraterie in China.