15.06.2015

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bvse: Verband begrüßt Eckpunktepapier zum Wertstoffgesetz und fordert schnelle Umsetzung - Impulse für Kunststoffrecycling erwartet

Das Eckpunktepapier der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD für ein "modernes Wertstoffgesetz" ist nach Auffassung von bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock "ein echter Fortschritt". Es keime jetzt doch noch Hoffnung auf, dass ein Wertstoffgesetz in dieser Legislaturperiode Wirklichkeit werden könnte. Erfreut zeigt sich der Hauptgeschäftsführer des Recyclingverbandes, dass sich die Regierungsfraktionen zur Fortsetzung des wettbewerblich organisierten Systems bekannt hätten.

Entscheidend für den Erfolg des Wertstoffgesetzes sei außerdem, dass das Recycling gestärkt werde. Rehbock macht deutlich, dass noch ein enormes Wertstoffpotenzial, vor allem im Bereich des Recyclings von Kunststoffabfällen, brach liege. Das Wertstoffgesetz könne einen wichtigen Beitrag leisten, mehr Recycling und weniger Verbrennung durchzusetzen. Der bvse-Hauptgeschäftsführer fordert daher einen zügigen Umsetzungsprozess. Ein neues Wertstoffgesetz werde schon seit vielen Jahren diskutiert. Weitere unnötige Verzögerungen könne man sich nicht leisten.

"Wir fordern jetzt bei allen Beteiligten in Regierung, Bundestag und Bundesrat konstruktive und zielführende Beratungen ein. Wir wollen ein Wertstoffgesetz. Aber nicht irgendwann, sondern jetzt. Und wir wollen nicht irgendein Wertstoffgesetz, sondern ein Gesetz, das das Recycling und die Recycling- und Entsorgungsunternehmen stärkt und nicht schwächt", erklärt der bvse-Hauptgeschäftsführer. Es könne nicht sein, dass diejenigen die die Arbeit machen außen vor bleiben. Insofern müsste die Recycling- und Entsorgungswirtschaft beispielsweise adäquat in der Zentralen Stelle eingebunden sein.

Für das Kunststoffrecycling könne ein neues Wertstoffgesetz wichtige Impulse bringen. Herbert Snell, Vizepräsident des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung, erhofft sich davon in erster Linie höhere Quoten, nämlich 50 Prozent oder mehr werkstoffliche Recyclingquote für alle eingesammelten Kunststoffe. "Mit einem Stufenmodell über mehrere Jahre wird auch die Umsetzung gelingen", zeigt sich der Chef zweier Recyclingunternehmen überzeugt. Ein Wertstoffgesetz müsse außerdem den Rahmen dafür bieten, auch bilaterale Vereinbarungen zwischen Sortierern und Recyclern zuzulassen. Er zeigte sich überzeugt davon, dass so die Möglichkeit bestünde, dass sich ein "Gutteil der ständigen Diskussionen um schlechte Sortierqualitäten" erledige.

Im Gegensatz zur bestehenden Verpackungsverordnung müsse das neue Regelungswerk außerdem sicherstellen, dass die Kunststoffverwertung sich auf hohem Niveau weiterentwickeln kann. "Da reicht es nicht, Mindestanforderungen zu formulieren, sondern es geht auch darum, anspruchsvolle Ziele vorzugeben", fordert Snell.

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